15. September 2012 – der Tag an dem die ganze Nation auf die Straße ging

Jeder kennt diese ärgerlichen facebook-Partys, wo Jugendliche leichtsinnig jeden einladen, und sich dann hinterher wundern eine Horde von Krawallmachern im Vorgarten zu haben.

Letzte Woche wurde, mit aller Absicht, über facebook zu einer Kundgebung eingeladen, die unter dem Namen „Que se lixe a Troika – Queremos a nossa vida de volta!“ (dt.: „Zum Teufel mit der Troika – wir wollen unser Leben zurück!“) stand.
Die Organisatoren dieser Demonstration hatten mit einigem Zulauf gerechnet, aber selbst sie waren hinterher überrascht, wie viele Leute gestern ihrer Aufforderung zum demonstrieren gefolgt sind.

Hunderttausende Menschen, nach Medienberichten sogar über eine Million, gingen am gestrigen Samstag in 40 Städten des Landes, gegen die Sparpolitik von Premierminister Pedro Passos Coelho und der Troika, die aus jeweils einem Vertreter der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfond besteht, auf die Straße.
Es war gestern die größte Kundgebung Portugals seit dem Ende der Nelkenrevolution im Jahre 1974.

Bis auf ein paar Tomaten und Eier die auf den Sitz der Troika an der Praça de Espanha unter dem Beifall von Tausenden geworfen wurden, verlief die Demonstration weitestgehend friedlich.
Doch als die Kundgebung offiziell beendet war, versammelten sich noch einige hundert Demonstranten vor dem Palacio de São Bento, dem portugiesischen Parlament.
Und hier geriet die ganze Kundgebung dann für einige Momente aus dem Ruder.

Ein paar vermummte Chaoten fingen an, eine Sondereinheit der Polizei, die auf den Stufen des Parlaments zusammengezogen war um eine drohende Stürmung des hohen Hauses zu verhindern, mit Flaschen, Pflastersteinen und Feuerwerkskörpern zu bewerfen.
Die Polizei hatte aber nach wenigen Minuten die Sache glücklicherweise unter Kontrolle.

Die eigentliche Demonstration, die wie ich schon geschrieben habe friedlich verlaufen ist, hat ihre volle Legimitation in einem freien Land, wie Portugal es noch immer ist, gehabt.
Die Ausschreitungen die sich danach vor dem Parlament abspielten, sind aber keineswegs zu entschuldigen und absolut zu verurteilen.

Viele kritisieren Pedro Passos Coelho wegen seinen harten Sparmaßnahmen, und ich möchte hier auch keine Lanze für ihn brechen.
Aber man vergisst leider nur zu oft, dass es nicht Passos Coelho war, der die Troika gerufen hat, sondern sein Amtsvorgänger José Socrates.
Es war der Sozialist Socrates der die Troika ins Land geholt hat, nachdem er und die Vorgängerregierungen Portugal wirtschaftlich an die Wand gefahren hatten.
Gerne würde ich die, die jetzt so über die Troika herziehen und die gestern bei jedem Tomatenwurf so begeistert applaudiert haben, einmal fragen:
Wo wären wir denn heute ohne die Hilfe der Troika?

Das Motto der gestrigen Demonstration lautete „Zum Teufel mit der Troika – wir wollen unser Leben zurück!“.
Nun ich bin fest der Überzeugung dass es uns Portugiesen in absehbarer Zeit besser gehen wird.
Oder aber wir riskieren in den nächsten Wochen das absolute politische und wirtschaftliche Chaos.
Über eines müssen wir uns alle im Klaren sein:
„Wir wollen unser Leben zurück“ ist ein utopischer Slogan, denn unser Leben wird niemals wieder so sein wie früher!

Missfallen und zur großen Überraschung

In der hiesigen Presse konnte ich gestern nachlesen, das der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Herr Helmut Elfenkämper, dieses Wochenende in den Palácio das Necessidades, dem Portugiesischen Außenministerium (port.: Ministério dos Negócios Estrangeiros) einbestellt worden ist.

Bei diesem Treffen wurde der Botschafter davon unterrichtet das die portugiesische Regierung mit Missfallen (port.: „desprazer“) und großer Überraschung (port.: „grande surpresa“) die Äußerungen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (bitte hierzu meinen Blogtext „Von Klischees und Populismus“ vom 20. Mai 2011 lesen) vernommen hat, die sie vergangene Woche auf einem Treffen ihrer Partei in Meschede, über die arbeitende Bevölkerung in Portugal und seine Renten- bzw. Urlaubspolitik, von sich gegeben hat.

Die scheidende Regierung unter José Socrates bekundete dem Vertreter der Bundesrepublik nicht nur ihre Empörung (port.: „indignação“), sondern dem Botschafter wurde ein detaillierter Bericht über die aktuelle und reale Arbeitslage in Portugal ausgehändigt, der sich auf internationale Studien stützt, und die Worte der Bundeskanzlerin widerlegen.

Sicherlich, das Einbestellen des Deutschen Botschafters Elfenkämper, einem durchaus sehr kompetenten Mann, ins portugiesische Außenministerium, hat eine formelle, diplomatische Bedeutung.
Für den portugiesischen Arbeiter an sich aber, ist diese völlig bedeutungslos!

Rettungspaket für Portugal unter Dach und Fach

Nachdem die Portugiesische sozialistische Minderheitsregierung von José Socrates und die beiden größten Oppositionsparteien PSD und CDS das Rettungsprogramm der EU (dt.: Europäischen Union / port.: União Europeia) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) (port.: Fundo Monetario Internacional (FMI)) abgesegnet haben, haben nun auch diese den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über das Hilfspaket für Portugal bestätigt.

Beide Seiten sind sich darüber einig, dass das Programm die Grundlangen für die Stärkung der portugiesischen Wirtschaft legen wird.
Von den 78 Milliarden Euro des Rettungspakets entfallen 52 Milliarden Euro auf die EU und 26 Milliarden Euro auf den IWF.

Zugegeben, eine Menge Holz, bzw. Geld, wenn man bedenkt das man nur ungern an das Wort „Union“ in der Europäischen Union, in solchen schweren wirtschaftlichen Situationen, erinnert wird.

Viele EU-Länder, allen voran Deutschland und Finnland, geben daher zu bedenken Portugal soll die Verwertung seiner hohen Goldreserven, immerhin die viertgrößten der Welt, in Erwägung ziehen.
Sie sind der Meinung, das Portugal in Haftung genommen werden muss, bevor andere Nationen zur Rechenschaft gezogen werden können, bedenken aber dabei nicht, das der Euro eine „europäische Währungseinheit“ ist, und keine „Landeswährung“!

Solche Forderungen kann ich sehr klar nachvollziehen, sie aber keineswegs akzeptieren.
Schließlich hätten sich die Gründungsväter des Euro, allen voran ein gewisser Helmut Kohl, mehr Gedanken über solche Fälle machen müssen.

Es obliegt nicht mir, einem einfachen Steuerzahler aus Portugal, für den politischen Traum eines anderen gerade zu stehen.
Hätte man mich bei der Einführung des Euro befragt, ich hätte niemals solch einer unsicheren Währung beigestimmt.

Aber wie so oft im Leben, wird der kleine Mann auf der Straße ja nicht gefragt!
Vielleicht weil seine Meinung irgendeinem europäischen Traum im Wege steht?...

Wenn die Polizei bewacht werden muss

Wer sich, so wie ich, für die deutsche Alltagspolitik interessiert, der kann sich nur darüber amüsieren, wie sich im Augenblick manche in Deutschland über die schwarz-gelbe Bundesregierung ärgern.

Wer nämlich mit der portugiesischen Innenpolitik vertraut ist, der wird jedem Deutschen sagen können, wie gut er es mit Angela Merkel und ihrem liberalen Partner Westerwelle getroffen hat.

Hier in Portugal muss nämlich unser Prämierminister José Socrates versuchen mit einer Minderheitsregierung zu regieren, die leider nicht Grundlos beschuldigt wird, korrupt und verschwenderisch zu sein.

So hat z.B. das Innenministerium hier in Lissabon, Anfang des Jahres, die Anweisungen herausgegeben, das ab sofort in ländlichen Gebieten Portugals, aus Sicherheitsgründen (!!!) die Wachen der Polizei (port.: Policia de Segurança Pública = PSP) und der Republikanischen Nationalgarden (port.: Guarda Nacional Repúblicana = GNR) von privaten Sicherheitsunternehmen bewacht werden sollen!

So ist der Stützpunkt der Guarda Nacional Repúblicana in der Kleinstadt Armação de Pêra, an der Algarve, nun das erste Objekt welches von einer privaten Sicherheitsfirma, nämlich der „Prosegur“, bewacht wird.

Das heißt also, dass ab sofort die portugiesischen Steuerzahler nicht nur für die Polizei aufkommen müssen, wie bisher, sondern ab jetzt müssen sie auch für die privaten Sicherheitskräfte, wie Prosegur, Securita, usw., tief in die Tasche greifen!

Was sich, wie ich selber zugeben muss, am Anfang des Jahres wie ein schlechter Witz anhörte, ist tatsächlich Realität geworden.

Wie muss ich mir denn so die Bewachung einer Polizeistation durch eine private Sicherheitsfirma vorstellen?
Ich meine, wie geht das überhaupt?

Ruft da etwa, nach einem Überfall auf die Polizeiwache, der Securitymensch bei der Polizei an, und sagt:
„Hallo, ist dort die Polizei?
Ich wollte nur melden dass gerade „unsere“ Polizeiwache, die wir vom Sicherheitsdienst bewachen, überfallen wird“.

Und was antwortet ihm wohl der Polizist darauf, der das Gespräch entgegengenommen hat?
Etwa so viel wie:
„Vielen Dank für die Info lieber Kollege. Ich werde das sofort an meinen Chef, der sein Büro neben dem ihrigem hat, weiterleiten“.

Wie grotesk ist das denn?!?

Wohlgemerkt, das Innenministerium stellt die Sicherheitsfirmen nicht ein um die Polizisten zu bewachen, denn die könnten ja, so der Innenminister Rui Pereira, sehr wohl auf sich selber aufpassen.
Nein, die Wachmänner sind dazu bestimmt das Eigentum der Polizei und der GNR zu bewachen, wie etwa z.B. die Polizeiautos, die Grundstücke, die Ausrüstungen, usw.

Wenn dem aber so ist, und wenn das Innenministerium wirklich weiterhin auf diese Anordnung besteht, dann frage ich mich, als Bürger dieses Landes, nun folgendes:

Wer passt, ab jetzt, auf mich und mein Eigentum auf?
Und, wen muss ich das nächste Mal anrufen, wenn ich überfallen werde?
Und, wer ist denn nun eigentlich für meine Sicherheit zuständig?
Und, und, und…

Also liebe Deutschen, wenn ihr Euch das nächste Mal wieder über die Deutsche Bundesregierung aufregt, vergesst nicht, das es andernorts viel, viel chaotischer zugeht, und das leider nicht nur in Deutschland sinnlos Steuergelder ausgegeben werden!

Von Raubkunst und ihrer schweren Rückgabe

Diese Woche hat die Portugiesische Kulturministerin Gabriela Canavilhas, im Namen der Portugiesischen Regierung und des Prämieministers José Socrates ein offizielles Schreiben an die Französische Staatsregierung gesendet, in der sie den Französischen Staat darum bittet (die Zeiten sind vorbei, indem man forderte; jetzt wird freundlich darum gebeten!) portugiesische Kulturgüter und –schätze, die während der französischen Besetzungszeit vor 200 Jahren außer Landes geschafft wurden, zurückzugeben.

Von 1807-1811 hatten nämlich die napoleonischen Truppen, allen voran General Geoffrey Saint Hilaire, die portugiesischen Paläste, Kirchen, Klöster und Bürgerhäuser regelrecht ausgeräumt.
Saint Hilaire handelte damals ausdrücklich auf Napoleon Bonapartes Befehl, der ihm schriftlich die Erlaubnis erteilt hatte, „…alles aus Portugal mitzunehmen, was sie Monsieur, für unsere Grande Nation als wertvoll betrachten…“.

Damals fanden schätzungsweise 900 voll beladene Ochsenkarren mit Möbeln, Teppichen, Gemälden, Kunsthandwerk, Schmuck und Büchern ihren Weg von Portugal nach Paris.
Und so kommt es, dass heute wertvolle indo-portugiesische Wandteppiche im Stadtmuseum von Lyon hängen, Porzellan aus Macau im Louvre ausgestellt ist, goldener und edelsteinverzierter Kirchschmuck im Nationalmuseum von Marseilles in den Vitrinen ausgestellt wird und Gemälde portugiesischer Maler in den Museen für Alte Kunst in Bordeaux und Nantes hängen.

Bis heute weigerte sich die französische Regierung hartnäckig diese geraubten Kunstschätze an Portugal wieder zurückzugeben.
Aber die Zeiten haben sich geändert.
Denn nach einem neuen Gesetz der EU dürfen solche geraubten Kunstwerke nicht mehr öffentlich ausgestellt werden, d.h. die geraubte Kunst ist für Frankreich somit wertlos geworden.

Die Depots der französischen Museen sind übervoll, und so stehen die Chancen gut, das dieses Mal der Bitte des Portugiesischen Kulturministeriums entsprochen wird, und einige Kunsthandwerkstücke, Möbel und Gemälde ihren Weg wieder nach Portugal finden.

Aber es gibt auch Widerstand gegen eine Rückgabe an Portugal:
Der Direktor des Musée National d´Histoire Naturelle de Paris (dt.: Naturhistorisches Nationalmuseum von Paris), dessen Museum über 50% seiner fossilen Pflanzen, Dinosaurierskeletten und seltenen Steinen und Mineralien dem ehemaligen Naturhistorischen Museum von Lissabon verdankt, hat z.B. schon gedroht, seine Ausstellungsstücke lieber in den Lagerdepots vergammeln zu lassen, als sie freiwillig an Portugal zurückzugeben.

Zum Glück hat auch in Frankreich, wie in jeder gut funktionierenden Demokratie auf der Welt, der Staatspräsident und die Regierung das Sagen, und nicht so ein popeliger Museumsdirektor, der noch voll und ganz auf Napoleons Schiene zu fahren scheint.

Gott, bin ich stolz Portugiese zu sein

In meinem vorherigen post „Wo bleibt da die Gerechtigkeit“, vom 10. September 2009, kritisiere ich die Tatsache, das hier in Portugal, in öffentlichen Apotheken die Junkies kostenlos Spritzen ausgehändigt bekommen, um sich einen Schuss zu setzen, während jeder normale Bürger, wenn er sich ein vom Arzt verschriebenes Medikament spritzen lassen muss, teuer für die Spritzen bezahlen muss.

In den letzten Tagen habe ich, auf der Suche nach noch mehr solcher Ungerechtigkeiten, mit mehr Aufmerksamkeit die hiesigen Tageszeitungen durchgeblättert, und dabei folgende Absurditäten gefunden:

- Die portugiesische Regierung ermuntert die Bürger von den fossilen Energiestoffen (Kohle, Öl, Petroleum, Gas) auf moderne Energiequellen (Wasser, Wind, Sonne) umzusteigen. Wer aber sein Auto umrüstet, um mit Pflanzenöl fahren zu können, wird mit einer Strafsteuer belegt, weil er die Zahlung der Mineralölsteuer umgeht.

- In der Stadt Aveiro brachte letzte Woche ein 14jähriger mit einer Schusswaffe seinen Vater um. Der Junge wurde nur 17 Stunden in Polizeigewahrsam genommen, und kam bereits am nächsten Tag wieder aus dem Gefängnis raus, denn er ist, dem Gesetz nach, noch ein Kind. In der gleichen Woche aber, wird ein anderer Vater wegen häuslicher Gewalt angeklagt, weil er seinen 16jährigen Sohn geschlagen hat. Warum der Vater das Tat? Nun der Teenager hatte ihn bestohlen, um an Geld für Drogen ranzukommen.

- Soldaten, die in den ehemaligen Kolonialkriegen gedient haben, wie drei meiner Onkel, werden von der kommunistischen und sozialistischen Gesellschaft hier in Portugal, fast wie Parias behandelt. Im Gegensatz werden portugiesische Soldaten die heute im Kosovo, Afghanistan oder im Irak ihren Dienst tun, vom sozialistischen Regierungschef José Socrates als Helden bezeichnet.

- In Porto wird eine Lehrerin von zwei Schülern zusammengeschlagen. Die Schulbehörde schiebt diesen, in der Zwischenzeit leider schon fast alltäglichen Vorfall, auf das soziale Umfeld der Schüler zurück, und versetzt die Lehrerin in eine andere Schule, nicht die Schüler.

Gott, bin ich stolz Portugiese zu sein!

Wenn Gänseleberpastete fast zu einem Politikum wird

Fernanda Cância, die Freundin des Prämierministers José Socrates, hat Rückrat in Sachen Tierschutz bewiesen.

Eigentlich muss Fernanda Cância nichts beweisen, denn alleine schon die Tatsache, das sie sich als Freundin des Prämierministers im katholisch-konservativen Portugal öffentlich mit ihm zeigt, und Beide zu ihrer Liebe stehen, ist äußerst bemerkenswert.
Viele Politiker hier in Portugal würden nämlich ihre Freundinnen verstecken, und weiterhin ihre zerrüttete Ehe führen.

Während eines Empfangs der Botschafter der EU-Mitgliedsländer in der Residência de São Bento, dem offiziellen Amts- und Wohnsitz des Prämierministers, verschmähte Fernanda Cância, vor laufenden Kameras, vehement die Häppchen mit Foie gras (Gänseleberpastete) die ihr angeboten wurden.

Diese Speise wird von der zuweilen radikal agierenden Tierschutzorganisation PETA als verdammenswert eingestuft: Die zum Verzehr ausgewählten Gänse werden so lange zwangsgefüttert, bis sie regelrecht platzen, und das nur um eine Stopfleber zu bekommen.

Fernanda Câncio Nahrungsverweigerung, die sowohl im Kreise der Banketteilnehmer als auch vielen Fernsehzuschauern nicht unbemerkt blieb, verdiene Respekt, so PETA heute in der portugiesischen Presse.
Die Freundin des Prämierministers, deren große Tierliebe bekannt ist, will die Angelegenheit nicht zu einem Politikum gemacht wissen.
Vielleicht weil sie selber Journalistin ist, und so selber sehr gut weiß, wie manchmal diese Sachen richtig ausufern können.

Der Sekretär des Prämierministers ließ auf Anfrage wissen, dass Gänseleberpastete schlicht eine Sache sei, die Fernanda Câncio nicht esse!

Wenn ein Prämierminister in die Oper geht

Dieses Wochenende ist unser Prämierminister José Socrates in die Oper gegangen.
Und der Titel des Mannes ist wirklich Prämierminister und nicht, wie so oft deutsche Medien behaupten oder schreiben, Ministerpräsident!

Warum ich als Portugiese so viel Wert auf diesen Unterschied lege?
Nun, „Primeiro Ministro“ (Prämierminister = Erster Minister) wird nach dem Parlamentspräsidenten und dem Staatspräsidenten, der dritte Mann im Staate, hier in Portugal, genannt.
Als „Presidente de Ministros“ (Ministerpräsident) wurden zur Zeit der Diktatur, im 20. Jahrhundert, die Diktatoren António de Oliveira Salazar und Marcello Caetano, tituliert.
Die Zeiten der Diktatur sind aber vorbei.
Also bitte deutsche Medien, tituliert den Chef der portugiesischen Regierung als Prämierminister und nicht als Ministerpräsidenten!
Schließlich titulieren wir hier in Portugal Frau Dr. Angela Merkel auch als Bundeskanzlerin, und nicht als Reichskanzlerin!
Ich hoffe es ist mir gelungen den Unterschied klar zu machen.

Aber nun zum eigentlichen Grund warum ich dieses post schreibe. Wie anfangs schon erwähnt, besuchte am Wochenende unser Prämierminister Socrates die Oper im Centro Cultural de Belém (CCB).

Dies alleine wäre natürlich nicht eine Nachricht wert. Nein, die eigentliche Nachricht ist die, dass er kräftig Ausgebuht wurde, als er die Oper betrat.
Und warum wurde er ausgebuht?
Nun, er kam eine halbe Stunde zu spät an der Oper an, und solange mussten die anderen Opernbesucher auf die Aufführung warten.
Deshalb also, wurde er ausgebuht, als er den Opernsaal, an der Seite seiner Freundin Fernanda Câncio, betrat.

Am nächsten Tag konnte man dann in den Tageszeitungen in großen, dicken Buchstaben lesen, das Socrates mit seiner Freundin eine halbe Stunde zur Opernaufführung kam, und nur in kleinen Lettern war zu lesen, warum er denn später in der Oper eintraf.
Nun, der Mann hatte an diesem Nachmittag ein Treffen mit dem Ministerpräsidenten (und der ist wirklich Ministerpräsident und nicht Prämierminister!) von Cabo Verde gehabt, und dieser Herr nahm es mit der Pünktlichkeit auch nicht gerade sehr ernst.

Also kam Socrates zu spät zur Oper, weil er seinen Pflichten als Staatsmann nachgekommen war.
Man stelle sich vor, er hätte das Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Cabo Verde abgesagt, um in die Oper zu gehen. Dann hätte man ihm wahrscheinlich vorgeworfen, nur ans Vergnügen gedacht zu haben, und nicht an seine Pflichten als Staatsmann.

Wer eigentlich hätte ausgebuht werden sollen an diesem Abend, ist meiner Meinung nach, die Leitung der Oper.
Denn, in jedem normalen, zivilisierten Land der Welt, hätten die Verantwortlichen der Oper um Punkt 20 Uhr, wie vorgesehen, die Aufführung beginnen lassen, mit oder ohne Anwesenheit des Prämierministers.
Und dann hätte man nach dem ersten Akt, dem Mann und seiner Freundin den Eintritt ja gewähren können! So hätte man diese hässliche Szene des Ausbuhens verhindern können und es wäre erst gar nicht zu diesem traurigen Zwischenfall gekommen.

Als Prämierminister Socrates heute gefragt wurde, ob ihm denn die Oper gefallen hätte, antwortete er knapp und mit einem verschmitzten Lächeln:
„Die erste halbe Stunde war mir etwas Fremd, aber danach habe ich sie genossen…!“