Heute morgen wurde im Ajuda-Palast (port.: Palácio da Ajuda), dem ehemaligen Wohnsitz der portugiesischen Monarchen, die neue portugiesische Regierung vereidigt.
Staatspräsident Anibal Cavaco Silva ernannte Pedro Passos Coelho von der sozialdemokratischen Partei PSD, (mit der deutschen CDU vergleichbar), zum neuen Premierminister des Landes.
Zusammen mit der Volkspartei CDS-PP, seinem Koalitionspartner, bildet Passos Coelho, nach der gewonnenen Parlamentswahl vom 05. Juni 2011, die 19. frei gewählte Regierung nach der Revolution von 1974.
Vereidigt wurden in Belém heute auch die 13 neuen Minister.
Die neue Regierung besteht aus 12 Männern und 2 Frauen.
Diese sind:
• Pedro Passos Coelho (Premierminister)
• Paulo Portas (Außenminister)
• Vitor Gaspar (Finanzminister)
• Álvaro Santos Pereira (Wirtschafts- und Arbeitsminister)
• Paulo Macedo (Gesundheitsminister)
• Paula Teixeira da Cruz (Justizministerin)
• José Pedro Aguiar-Branco (Verteidigungsminister)
• Miguel Macedo (Innenminister)
• Assunção Cristas (Ministerin für Landwirtschaft und Umwelt)
• Pedro Mota Soares (Minister für Soziales)
• Nuno Crato (Minister für Bildung)
• Miguel Relvas (Minister für parlamentarische Angelegenheiten, Kommunen und Sport)
• Carlos Moedas (Staatssäkreter und Assistent des Premierministers)
• Luis Marques Guedes (Staatsäkreter für präsidiale und ministrable Angelegenheiten)
Die erste Niederlage hat die neue Regierung bereits hinter sich.
Als gestern in der Nationalversammlung (port.: Assembleia Nacional) ein neuer Parlamentspräsident gewählt werden sollte, konnte die Regierung den unabhängigen Kandidaten Fernando Nobre nicht durchsetzen.
Fernando Nobre brauchte insgesamt 112 Stimmen für die Wahl zum Präsidenten des hohen Hauses.
Er erhielt aber im ersten Wahlgang nur 106 Stimmen und im zweiten Wahlgang sogar nur 105 Stimmen d.h., selbst von der Regierungskoalition erhielt er nicht die notwendige Mehrheit.
Ein schlechtes Omen für eine neue Regierung, wenn sie schon bei der Vergabe von solch einem Posten keine Einigkeit erzielen kann.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen