Freitag, 4. März 2011

Sócrates Gang nach Canossa


Heute musste Premierminister José Sócrates im portugiesischen Parlament, der Assembleia da República, den Abgeordneten der Opposition Rede und Antwort stehen, über seinen gestrigen Besuch in Berlin, bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Zwar kamen Sócrates und Merkel am Mittwoch in der deutschen Hauptstadt zusammen, um die aktuelle wirtschaftliche Lage in Portugal zu erörtern, sowie die von Portugal unternommenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, aber der Gang nach Berlin muss für José Sócrates wirklich wie ein Gang nach Canossa gewesen sein.

Bundeskanzlerin Merkel, die den portugiesischen Spar- und Sanierungsmaßnahmen äußerst kritisch gegenüber steht, hatte bis zu Letzt starke Zweifel daran, dass sich Portugal alleine, ohne fremdes Zutun, aus dem Schuldenloch, in das sich das Land manövriert hat, befreien könnte.

Aber Sócrates scheint die Kanzlerin davon überzeugt zu haben, dass Portugal bei den Bemühungen zur Eindämmung der Neuverschuldung schon sehr erfolgreich war.
Schließlich hat Portugal 2010 das selbstgesteckte Ziel zur Senkung des Staatsdefizits auf 7,3 % des Bruttoinlandsprodukts nicht nur erreicht, sondern sogar übertroffen!
Nach einem Negativ-Rekord von rund 9,4 % im Jahre 2009 und den für 2010 erreichten 7,3 % will Sócrates das Defizit in Portugal nun im Jahre 2011 auf 4,6 % herunterschrauben.

Und da die Kanzlerin sich hat überzeugen lassen (wahrscheinlich wollte sie den Gast aus Portugal einfach nur loswerden, schließlich war an diesem Tag ihr Verteidigungsminister zu Guttenberg zurückgetreten und sie hatte jetzt weiß Gott andere Dinge an die sie denken musste!...), konnte heute Premierminister Sócrates mit seinem süffisanten und zynischen Grinsen der gesamten Opposition gegenüber sitzen und so tun als ob er der beste Staatsmann der Welt wäre.

Aber eines hat ihm Bundeskanzlerin Merkel mit auf dem Weg gegeben: Bei dem für den 11. März 2011 geplanten informellen Treffens der Staats- und Regierungschefs der Eurozone werden Portugal und Deutschland an einem Strang ziehen müssen!
Denn ein für alle Male muss dafür Sorge getragen werden, dass der Euro-Stabilitätsfonds oder eventuelle Nachfolgemechanismen bei der Unterstützung von Ländern in finanziellen Schwierigkeiten eingesetzt werden muss, ohne wenn und aber, um ja den Euro nicht zu gefährden!

Das wirtschaftlich schwer angeschlagene Spanien sagt jetzt schon mal „Danke schön!“…

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