Freitag, 12. Juni 2009

Über Sinn und Nutzen einer Wiederwahl



Heute, wenige Tage nach der Wahl zum Europaparlament, haben verschiedene online-Tageszeitungen die ich gelesen habe, über eine mögliche Wiederwahl von Manuel Durão Barroso als Präsident der Europäischen Kommission geschrieben.

Die FAZ widmet diesem Thema ein eigenes Link, indem sie sich positiv über eine Wiederwahl des „Portugiesen“, wie sie ihn nennen, äußert.
Und in der spanischen Tageszeitung El Pais, sagt die französische Sozialistin Martine Aubry in einem Interview, lieber unterstütze sie einen iberischen Konservativen, als einen von Berlusconis Gnaden ausgesuchten Rechten.

Manuel Durão Barroso hat für eine Wiederwahl die Unterstützung aller konservativen und liberalen Regierungen in Europa, auch die der deutschen.
Außerdem kann er mit der Unterstützung drei sozialdemokratischer Regierungen rechnen. Nämlich mit der portugiesischen Regierung von Socatres, der spanischen Regierung von Zapatero und der britischen Regierung von Gordon Brown (falls der noch im Amt sein sollte, wenn ich diese Zeilen zu Ende geschrieben habe, denn es sieht schlecht um die politische Zukunft von Mr. Brown aus). Somit scheint einer Wiederwahl von Durão Barroso nichts im Wege zu stehen.

Nur hier in Portugal ist eine Diskussion von den Sozialisten losgetreten worden (die die Schlappe bei der Europawahl immer noch nicht verdaut haben), über den Sinn und den Nutzen einer Wiederwahl Barrosos, und was diese Wiederwahl Portugal bringen könne.

Nun, und hier tue ich nun meine höchstpersönliche Meinung kund, Portugal hat meiner Meinung nach weder Vorteile noch Nachteile, wenn Durão Barroso als Kommissionspräsident wiedergewählt werden sollte. Und so soll es auch sein!

Als Präsident der Europäischen Kommission ist ihm absolute Neutralität vorgeschrieben. Er soll und muss Portugal weiterhin so behandeln wie jedes andere Mitglied der Europäischen Union auch. Und fairer Weise muss man auch sagen, das er in seiner ersten Amtszeit dies ohne Wenn und Aber, auch getan hat.
Ansonsten hätte er wahrscheinlich auch nicht die Unterstützung von so vielen europäischen Regierungen.

Aber um die Frage der frustrierten Sozialisten (ach wie gerne würde ich so manchem Politiker persönlich meine Meinung sagen!) zu beantworten:
Der Sinn einer Wiederwahl von Durão Barroso ist es, das Bild eines modernen Portugals ins benachbarte Europa hinauszutragen, so wie es ein Cristiano Ronaldo oder ein José Mourinho auch tun.

Selbst wenn im Enddefekt für Portugal kein Vorteil dabei rausspringt!

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