Über Sinn und Nutzen einer Wiederwahl

Heute, wenige Tage nach der Wahl zum Europaparlament, haben verschiedene online-Tageszeitungen die ich gelesen habe, über eine mögliche Wiederwahl von Manuel Durão Barroso als Präsident der Europäischen Kommission geschrieben.

Die FAZ widmet diesem Thema ein eigenes Link, indem sie sich positiv über eine Wiederwahl des „Portugiesen“, wie sie ihn nennen, äußert.
Und in der spanischen Tageszeitung El Pais, sagt die französische Sozialistin Martine Aubry in einem Interview, lieber unterstütze sie einen iberischen Konservativen, als einen von Berlusconis Gnaden ausgesuchten Rechten.

Manuel Durão Barroso hat für eine Wiederwahl die Unterstützung aller konservativen und liberalen Regierungen in Europa, auch die der deutschen.
Außerdem kann er mit der Unterstützung drei sozialdemokratischer Regierungen rechnen. Nämlich mit der portugiesischen Regierung von Socatres, der spanischen Regierung von Zapatero und der britischen Regierung von Gordon Brown (falls der noch im Amt sein sollte, wenn ich diese Zeilen zu Ende geschrieben habe, denn es sieht schlecht um die politische Zukunft von Mr. Brown aus). Somit scheint einer Wiederwahl von Durão Barroso nichts im Wege zu stehen.

Nur hier in Portugal ist eine Diskussion von den Sozialisten losgetreten worden (die die Schlappe bei der Europawahl immer noch nicht verdaut haben), über den Sinn und den Nutzen einer Wiederwahl Barrosos, und was diese Wiederwahl Portugal bringen könne.

Nun, und hier tue ich nun meine höchstpersönliche Meinung kund, Portugal hat meiner Meinung nach weder Vorteile noch Nachteile, wenn Durão Barroso als Kommissionspräsident wiedergewählt werden sollte. Und so soll es auch sein!

Als Präsident der Europäischen Kommission ist ihm absolute Neutralität vorgeschrieben. Er soll und muss Portugal weiterhin so behandeln wie jedes andere Mitglied der Europäischen Union auch. Und fairer Weise muss man auch sagen, das er in seiner ersten Amtszeit dies ohne Wenn und Aber, auch getan hat.
Ansonsten hätte er wahrscheinlich auch nicht die Unterstützung von so vielen europäischen Regierungen.

Aber um die Frage der frustrierten Sozialisten (ach wie gerne würde ich so manchem Politiker persönlich meine Meinung sagen!) zu beantworten:
Der Sinn einer Wiederwahl von Durão Barroso ist es, das Bild eines modernen Portugals ins benachbarte Europa hinauszutragen, so wie es ein Cristiano Ronaldo oder ein José Mourinho auch tun.

Selbst wenn im Enddefekt für Portugal kein Vorteil dabei rausspringt!

Europa hat gewählt

Wie jeder verantwortungsvolle Portugiese, bin ich gestern zur Europawahl gegangen, und habe somit meine Pflicht und Schuldigkeit als Bürger Europas getan.
Leider muss ich zugeben dass es in Portugal, genauso wie in allen anderen Mitgliedsstaaten der EU auch, an verantwortungsvollen und pflichtbewussten Bürgern anscheinend mangelt. Denn mit einer Wahlbeteiligung von sage und schreibe nur 37,05% ist ein neuer Rekord an niedriger Wahlbeteiligung hier in Portugal erreicht worden. In Deutschland sind die Zahlen noch alarmierender. Immer weniger Menschen gehen zur Wahl! Die Menschen scheinen zu vergessen, das Wählen nicht nur eine Recht, sondern auch eine Pflicht ist!

Sicherlich gibt es viele Gründe, warum die Menschen lieber zuhause bleiben oder lieber einen Ausflug mit der Familie machen, anstatt ins Wahllokal zu gehen, um dort die Abgeordneten für das Europaparlament zu Wählen.

Aber der Hauptgrund ist, so glaube ich, die Tatsache, dass wir, wenn wir für Europa wählen gehen, nicht direkt Europaabgeordnete oder europäische Parteien wählen, sondern jedes Land hat seine nationalen Abgeordneten, bzw. seine nationalen Parteien die er wählt und die er dann ins Europaparlament schickt, nur weil diese sich mal für eine kurze Zeit lang mit Europafragen beschäftigt haben.

Ich meine, warum habe ich gestern nicht die Möglichkeit gehabt, einen deutschen, britischen oder belgischen Abgeordneten zu wählen? Sind das keine Europäer? Warum musste ich einem portugiesischen Abgeordneten meine Stimme geben? Und warum konnte ein deutscher, niederländischer oder italienischer Wähler nicht einem portugiesischen Abgeordneten sein Vertrauen aussprechen? Sind portugiesische Abgeordnete etwa keine Europäer?
Wenn wir schon von Europa reden, dann sollten wir bei der Wahl des höchsten politischen Organs auch die Möglichkeit haben europäisch zu denken, zu handeln und dementsprechend auch zu wählen.

Meiner Meinung nach haben die Bürger Europas ein gravierendes Identifikationsproblem mit Europa. Oder vielleicht hat Europa ein gravierendes Identifikationsproblem mit seinen Bürgern?!?
Vielleicht macht sich mal einer in Europa Gedanken über das bestehende Wahlsystem. Eine Institution, wie die Europakommission, die regelt welche „Staatsangehörigkeit“ ein Pferd oder eine Kuh haben muss, und die sich über die Krümmung von Gurken und Bananen sorgt, sollte sich über die Modernisierung des Wahlsystems in Europa wirklich Gedanken machen.
Europa stand gestern zur Wahl. Aber wir haben mal wieder alle national gewählt.