Samstag, 27. März 2010

Von trotzigen Abgeordneten


Was sich da am letzten Freitag im Portugiesischen Parlament (port.: Assembleia da República / dt.: Republikanische Nationalversammlung) abgespielt hat, hat die Beziehung des Parlamentspräsidenten Jaime Gama und einigen Abgeordneten seiner eigenen Partei PS (port.: Partido Socialista / dt.: Sozialistische Partei) nachhaltig verändert.

An diesem Freitag hatten nämlich einige Abgeordnete der Regierungspartei PS, allen voran der Abgeordnete José Lello, der eigentlich ein großer Freund des Parlamentspräsidenten ist, dagegen protestiert, das Reporter von den Zuschauertribünen des Parlaments die Computerbildschirme der einzelnen Abgeordneten abfotografieren könnten.
José Lello und die anderen protestierenden Abgeordneten verlangten vom Parlamentspräsidenten ein sofortiges Fotografierverbot für die Reporter, so wie es ihn bereits für die normalen Besucher des Hohen Hauses gibt.

Doch der Parlamentspräsident antwortete auf die Proteste hin augenblicklich, und zwar klar und deutlich, in dem er den aufmüpfigen Parlamentariern mitteilte das das Parlament ein „Öffentliches Gebäude“ sei, in dem die Meinungsfreiheit aber auch die Informationsfreiheit existierten.
Und noch eines dürften die Parlamentarier nicht vergessen, das nämlich die Computer nicht Eigentum der einzelnen Abgeordneten seien, sondern Eigentum des Staates.

José Lello, der sicherlich eine andere Antwort von seinem Parteifreund erwartet hatte, war mit den Äußerungen Jaime Gamas überhaupt nicht einverstanden, und vor lauter Wut und Trotz knallte er den Deckel seines Computers mit voller Wucht zu.
Die anderen Abgeordneten, die sich José Lello angeschlossen hatten, taten es ihm nach, und so waren im Hohen Hause mindesten 14 Computer zu hören, die lautstark zugeknallt wurden.

Somit, so hatten viele jetzt gedacht, wäre das Thema wohl vom Tisch.
Aber weit gefehlt.
Wer nämlich den ehemaligen Außenminister und jetzigen Parlamentspräsidenten Jaime Gama kennt, weiß genau dass dieser weder käuflich noch bestechlich ist und dass er Respektlosigkeit nicht ausstehen kann.
Und auch eine mehrjährige Freundschaft mit dem Abgeordneten José Lello hindert ihn nicht daran, jetzt aus diesem Zwischenfall, der sich letzte Woche ereignet hat, Konsequenzen zu ziehen.

Und die Konsequenz die er gezogen hat ist die, das diese Woche, auf seine ausdrückliche Anweisung hin, Parlamentsfunktionäre jeden einzelnen Computer des Parlaments auf Schäden hin untersucht haben. Diese Untersuchung sollte zu Tage bringen, ob bei den „Trotzattacken“ der Parlamentarier die einzelnen Computer zu Schaden gekommen waren oder nicht.
Und die Anweisungen des Parlamentspräsidenten für diese Untersuchung waren sehr deutlich:
Sollten die Computer Schäden aufweisen, so wird den einzelnen Abgeordneten hinterher die entsprechende Rechnung präsentiert, die er dann privat zu begleichen hat.

Ob nun José Lello und die anderen Abgeordneten eine Rechnung erhalten haben oder nicht, ist bis dato nicht bekannt.
Bekannt ist aber, dass Jaime Gama und sein „Freund“ José Lello seit dem letzten Freitag nicht mehr in der Parlamentskantine, wie üblich, zusammen gesehen wurden.

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