Resümee der Europawahl 2014 in Portugal

Es ist noch nicht einmal 48 Stunden her, da schlossen die letzten Wahllokale in Europa – die Europawahl 2014 war durch das Volk an der Urne entschieden!

Bei dieser Europawahl haben in vielen Mitgliedstaaten europakritische Protestparteien zugelegt.

So siegte in Frankreich die rechtsextreme „Nationale Front“ (franz.: Front Nacional), in Großbritannien triumphierte die europafeindliche „UKIP-Partei“ (engl.: United Kingdom Independence Party) und in Griechenland wurde die rechtsradikale „Chrysi Avgi“ sogar drittstärkste Partei.

In Deutschland trat die Anti-Euro-Partei „AfD“ (dt.: Alternative für Deutschland) das erste Mal bei einer Europawahl an und gewann auf Anhieb 7% der Wählerstimmen.

In Portugal verpassten die Bürger der konservativen Regierung von Premierminister Pedro Passos Coelho, nur knapp eine Woche nach dem Verlassen des EU-Rettungsschirms, einen gehörigen Denkzettel.

Das Wahlbündnis „Aliança Portugal“ der Regierungsparteien PSD (port.: Partido Social Demokrata / dt.: Sozialdemokratische Partei) und CDS-PP (port.: Centro Democrático Social - Partido Popular / Sozialdemokratisches Zentrum – Volkspartei) belegten mit 27,7% hinter den siegreichen Sozialisten, mit 31,45%, nur den zweiten Platz bei der Wählergunst.

Insgesamt werden im zukünftigen Europaparlament 21 portugiesische Abgeordnete aus fünf verschiedenen Parteien vertreten sein.

Diese Parteien sind:

- PS (port.: Partido Socialista / dt.: Sozialistische Partei)

8 Abgeordnete

- Aliança Portugal (Wahlbündnis zwischen der PSD und der CDS-PP)

7 Abgeordnete

- CDU (port.: Coligação Democrática Unitária / dt.: Demokratische Einheitskoalition)

3 Abgeordnete

- MPT (port.: Movimento Partido da Terra / dt.: Bewegung Partei der Erde)

2 Abgeordnete

- BE (port.: Bloco de Esquerda / dt.: Linker Block)

Eine Abgeordnete

Diesen fünf Parteien gehören 21 portugiesische Europa-Abgeordnete an.

Diese sind:

- Francisco José Pereira de Assis Miranda – PS

- Maria João Rodrigues – PS

- Carlos Zorrinho – PS

- Elisa Maria da Costa Guimarães Ferreira – PS

- Ricardo da Piedade Abreu Serrão Santos – PS

- Ana Maria Rosa Martins Gomes – PS

- Pedro Cunha da Silva Pereira – PS

- Liliana Rodrigues – PS

- Paulo Artur dos Santos Castro Rangel – Aliança Portugal

- Fernando Ruas – Aliança Portugal

- Sofia Ribeiro – Aliança Portugal

- Nuno Melo – Aliança Portugal

- Carlos Coelho – Aliança Portugal

- Claudia Aguiar – Aliança Portugal

- José Manuel Fernandes – Aliança Portugal

- João Manuel Peixoto Ferreira – CDU

- Inês Cristina Zuber – CDU

- Miguel Viegas – CDU

- António de Sousa Marinho e Pinto – MPT

- José Inácio Faria – MPT

- Marisa Isabel dos Santos Matias – BE

Die portugiesische Regierung ist wie fast alle Regierungen in der EU mit dem Ausgang dieser Europawahl unzufrieden und sieht nun  schwierigen politischen Zeiten entgegen.

Aber anstatt jetzt zu kapitulieren und zu lamentieren, sollten die Herren Politiker lieber diese Wahl als Chance ansehen – als die Chance um über die zukünftige Europapolitik nachzudenken und wie man den jeweiligen Bürgern in Zukunft besser klar machen kann, wie wichtig Europa für jeden einzelnen von uns ist!

Europa hat gewählt

Wie jeder verantwortungsvolle Portugiese, bin ich gestern zur Europawahl gegangen, und habe somit meine Pflicht und Schuldigkeit als Bürger Europas getan.
Leider muss ich zugeben dass es in Portugal, genauso wie in allen anderen Mitgliedsstaaten der EU auch, an verantwortungsvollen und pflichtbewussten Bürgern anscheinend mangelt. Denn mit einer Wahlbeteiligung von sage und schreibe nur 37,05% ist ein neuer Rekord an niedriger Wahlbeteiligung hier in Portugal erreicht worden. In Deutschland sind die Zahlen noch alarmierender. Immer weniger Menschen gehen zur Wahl! Die Menschen scheinen zu vergessen, das Wählen nicht nur eine Recht, sondern auch eine Pflicht ist!

Sicherlich gibt es viele Gründe, warum die Menschen lieber zuhause bleiben oder lieber einen Ausflug mit der Familie machen, anstatt ins Wahllokal zu gehen, um dort die Abgeordneten für das Europaparlament zu Wählen.

Aber der Hauptgrund ist, so glaube ich, die Tatsache, dass wir, wenn wir für Europa wählen gehen, nicht direkt Europaabgeordnete oder europäische Parteien wählen, sondern jedes Land hat seine nationalen Abgeordneten, bzw. seine nationalen Parteien die er wählt und die er dann ins Europaparlament schickt, nur weil diese sich mal für eine kurze Zeit lang mit Europafragen beschäftigt haben.

Ich meine, warum habe ich gestern nicht die Möglichkeit gehabt, einen deutschen, britischen oder belgischen Abgeordneten zu wählen? Sind das keine Europäer? Warum musste ich einem portugiesischen Abgeordneten meine Stimme geben? Und warum konnte ein deutscher, niederländischer oder italienischer Wähler nicht einem portugiesischen Abgeordneten sein Vertrauen aussprechen? Sind portugiesische Abgeordnete etwa keine Europäer?
Wenn wir schon von Europa reden, dann sollten wir bei der Wahl des höchsten politischen Organs auch die Möglichkeit haben europäisch zu denken, zu handeln und dementsprechend auch zu wählen.

Meiner Meinung nach haben die Bürger Europas ein gravierendes Identifikationsproblem mit Europa. Oder vielleicht hat Europa ein gravierendes Identifikationsproblem mit seinen Bürgern?!?
Vielleicht macht sich mal einer in Europa Gedanken über das bestehende Wahlsystem. Eine Institution, wie die Europakommission, die regelt welche „Staatsangehörigkeit“ ein Pferd oder eine Kuh haben muss, und die sich über die Krümmung von Gurken und Bananen sorgt, sollte sich über die Modernisierung des Wahlsystems in Europa wirklich Gedanken machen.
Europa stand gestern zur Wahl. Aber wir haben mal wieder alle national gewählt.