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Mittwoch, 13. Oktober 2010

Endlich mal positive Nachrichten aus der Politik


In meinem post „Portugals Wahlkampf um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat“ vom 28. September 2010, berichte ich wie sich Portugal um einen nicht-ständigen Sitz (port.: lugar de membro não-permanente) im Sicherheitsrat der UN-Vollversammlung bemüht hat.

Diese Bemühungen haben gestern gefruchtet.
Bei einer geheimen Abstimmung der Mitglieder der UN-Vollversammlung (port.: Assembleia das Nações Unidas) in New York erreichte Portugal die notwendige Mehrheit um für die kommenden zwei Jahre einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat (port.: Conselho de Segurança) der Vereinten Nationen zu bekommen.
Leider waren für diesen Erfolg drei Wahlgänge nötig.

Mitbewerber Deutschland dagegen erreichte schon im ersten Wahlgang die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit um einen Sitz zu bekommen.
Kanada, das sich neben Portugal und Deutschland, als drittes westliche Land um einen Sitz beworben hatte, ging leider lehr aus.

Einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat erhielten außerdem die Länder Indien, Südafrika und Kolumbien.

Staatspräsident Cavaco Silva hat die Wahl Portugals in den UN-Sicherheitsrat als eine Ehre für Portugal bezeichnet.
Außenminister Luis Amado nannte die Wahl Portugals ein „Zeichen des Vertrauens in die portugiesische Nation und sein internationales Engagement.“

Portugal hat nach der erfolgreichen Wahl angekündigt die Arbeit im Sicherheitsrat eng mit seinem Mitbewerber Deutschland und mit den anderen europäischen Nationen abzustimmen.

Es wäre schön, wenn Portugal mal auch innenpolitisch die eine oder andere positive Nachricht zu verkünden hätte…

Dienstag, 28. September 2010

Portugals Wahlkampf um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat


In New York (port.: Nova Iorque) tagt diesen Monat, wie jedes Jahr im September, die UN-Vollversammlung (port.: Assembleia das Nações Unidas).
Politiker aller Herren Länder geben sich hier mal wieder die Klinke in die Hand, und halten wichtige und weniger wichtige Reden.
Andere, wie der iranische Staatspräsident Ahmadineschad, halten sogar beleidigende, kranke Reden.

Portugals Premierminister José Sócrates hat sich, mit einer politisch sehr positiven Rede, vor den Vereinigten Nationen (port.: Nações Unidas) für einen portugiesischen Sitz im UN-Sicherheitsrat (port.: Conselho de Segurança), dem wichtigsten UN-Gremium, für die nächsten beiden Jahren beworben.

„Portugal ist bereit, globale Verantwortung zu übernehmen, und wir bewerben uns um einen Sitz in diesem Gremium, weil wir nur hier gemeinsam mit den anderen Völkern der Erde in ganz besonderer Weise für den Frieden und die Entwicklung auf der Welt arbeiten können“, sagte Sócrates vor der UN-Vollversammlung in New York.
Ausdrücklich bemühte er sich dabei um die vielen südamerikanischen und afrikanischen Nationen.

Die Entscheidung über einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat fällt bei einer geheimen Wahl am kommenden 12. Oktober.
Direkte Gegenkandidaten Portugals sind Kanada und Deutschland.
Ob Portugal bei dieser außenpolitisch so wichtigen Wahl eine Chance haben wird, ist völlig offen.
Immerhin handelt es sich bei Kanada und Deutschland um zwei ernst zu nehmende politische Konkurrenten.

Spätestens am 12. Oktober werden wir sehen, wer sich neben den USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien an den Runden Tisch setzen darf.

Ich tippe mal auf Deutschland!...